Rechtsprechung
| OLG Jena, 18.09.2006 - 1 Ss 244/06 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- OLG Hamm, 27.10.2000 - 2 Ss 1030/00
gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr, Zufahren auf einen Polizeibeamten, …
Auszug aus OLG Jena, 18.09.2006 - 1 Ss 244/06
Wird die Wirksamkeit einer Rechtsmittelrücknahme von einem Verfahrenbeteiligten bestritten, ist eine feststellende Klärung durch förmliche Entscheidung des Rechtsmittelgerichts angezeigt (vgl. BGH, NStZ-RR 2001, 104).
- KG, 29.05.2017 - 5 Ws 71/17
Revisionsrücknahme im Strafverfahren: Anfechtbarkeit der selbstständigen …
Wird jedoch - wie hier - die Wirksamkeit der Rechtsmittelrücknahme bestritten, ist in der Regel eine feststellende Klärung durch förmliche Entscheidung des Rechtsmittelgerichts angezeigt (…vgl. BGH StRR 2014, 162 - juris Rdn. 23 m.w.N.;… NStZ 2001, 104 - juris Rdn. 2;… Beschluss vom 20. Februar 2017 - 1 StR 552/16 - juris Rdn. 8; OLG Jena, Beschluss vom 18. September 2006 - 1 Ss 244/06 - juris Rdn. 6; OLG Köln…, Beschluss vom 7. August 2001 - Ss 325/01 - juris Rdn. 6; KG, Beschluss vom 21. November 2011 - [4] 1 Ss 488/11 [288/11] -) und ein hierauf gerichteter Antrag eines Verfahrensbeteiligten statthaft.